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mein Video im Kandidatencheck des WDR

alle Fragen beantwortet!

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Verbaucherpolitisches Forum NRW

Heute war ich als Verbraucherschutzpolitische Sprecherin meiner Fraktion bei einer Podiumsdiskussion der Verbraucherzentrale NRW. Von Anfang an ist der Verbraucherschutz mir ein Herzensthema und ist es auch bis heute geblieben. Vor vielen interessierten Zuhörern konnte ich auch hier unseren Standpunkt vertreten, dass es gut informierte Verbraucher benötigt.
Um dazu zu erreichen helfen Mittel wie das neu eingeführte Hygienebarometer in NRW. Hier haben wir in den letzten Jahren gute Arbeit geleistet. Leider weigert sich die Rot-Grüne Regierung immer noch Verbraucherbildung in den Schulen zu verankern. Verbaucherschutz muss bereits in der Schule beginnen.

Ich freue mich jetzt schon auf weitere interessante Diskussion in den nächsten Wahlkampfmonaten.

Podiumsdiskussion zu Wahlalter 16

Heute war ich zu einer Podiumsdiskussion der Lise-Meitner-Gesamtschule in Köln Porz zum Thema Wahlalter ab 16 eingeladen. Gemeinsam mit Vertretern von FDP, SPD, LINKE, CDU und Grünen hab ich mich der Diskussion mit rund 100 Schülern der Jahrgangsstufen 11-13 gestellt.

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Sowohl bei den Schülern, als auch bei den Parteien war eine überragende Mehrheit dafür, dass das Wahlalter auf Landesebene auf 16 Jahre abgesenkt wir. Der Landesjugendring ging mit seinen Forderungen sogar darüber hinaus und strebt ein Wahlalter ab 14 an. Die Pro Argumente liegen klar auf der Hand. Während die SPD betonte, dass es darum geht Jugendliche möglichst früh an demokratische Prozesse zu gewöhnen, haben die anderen vielfach betont, dass auch 16 jährige ein Recht auf Mitsprache und Mitbestimmung haben.
Natürlich ist beides richtig. Ich bin der Meinung, dass den Jugendlichen in unserem Land immer mehr zugetraut wird. Strafmündigkeit mit 14, Führerschein ab 16, kommunales Wahlrecht ab 16 und sogar in der Bundeswehr gibt ist ca. 1500 17-jährige die im Dienst an der Waffe ausgebildet werden. Warum sollte es eben diesen Jugendliche unmöglich sein an Landtags- oder eben auch Bundestagswahlen teil zu nehmen.

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Einzig die CDU und die FDP wollen an einem Wahlalter ab 18 festhalten. Da halfen auch alle Argumente für den großen Nutzen nicht weiter. Denn leider geht es mal wieder gar nicht wirklich um die Sache selber. In der Verfassungskommission wurden die letzten 3 Jahre viele Themen und unter anderem eben auch die Absenkung des Wahlalters diskutiert. Doch am Ende hat die CDU die Zustimmung an Bedingungen geknüpft und das Wahlrecht für Jugendliche an eine Einführung der Schuldenbremse in die Verfassung gebunden. Zwei Themen die herzlich wenig mit einander zu tun haben.
Eine Podiumsdiskussion wie die heutige leistet einen wichtigen Beitrag den Betroffenen, in diesem Fall die Jugendlichen selber, darauf aufmerksam zu machen wie welche Partei arbeitet. Ich möchte mich also ausdrücklich bei Sarah bedanken, einer Oberstufenschülerin, die die Organisation der Veranstaltung übernommen hat. Engagierte Jugendlich sind es nämlich, die nicht nur die momentane Diskussion beleben, sondern auch die Politik von morgen prägen. Macht weiter so.

Marokko und die Flüchtlinge

Vor wenigen Tagen war ich mit meinen Kollegen Serap Güler und Joachim Stamp auf Einladung der evangelischen Kirche in Marokko um mir ein Bild von der Flüchtlingssituation im Land zu machen.
Die drei Tage vor Ort waren gefüllt von sehr bewegenden, beindruckenden aber auch bedrückenden Erfahrungen.
(Selbstverständlich habe ich es vermieden Personen identifizierbar abzulichten und auch die Persönlichkeitsrechte von Babys wurden von mir gewahrt, wovon ich leider nicht alle Mitreisenden überzeugen konnte.)
In Fes und Rabat haben wir die überwiegend aus den Subsaharastaaten kommenden Menschen getroffen und mit ihnen gesprochen.

Das „Camp“ in Fes liegt direkt neben dem Bahnhof hinter einer Mauer. Die überwiegend jungen Männer hausen in selbst zusammengezimmerten Baracken aus Plastikfolien, Autoreifen und was auch immer sie im Müll finden, auf dem nackten Lehmboden.

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Viele von ihnen sind krank – Hepatitis und Aids sind weit verbreitet, immer wieder gibt es Tuberkulosefälle. Wichtig ist mir klar zu stellen, dass die Lebererkrankungen nicht auf Alkohol oder Drogenkonsum zurückzuführen sind. Ein Arzt vor Ort erklärte mir, dass Hepatitis so weit verbreitet ist, da sich die Menschen das wenige was sie haben teilen und sich dadurch gegenseitig anstecken.
Außer betteln haben sie keine Verdienstmöglichkeit. Selten gibt es Arbeit, und selbst jene die Arbeit finden, werden danach nicht selten um ihren Lohn betrogen.
Die einzigen Helfer sind die Kirchen und NGOs vor Ort. Der Marokkanische Staat leistet keinerlei Hilfe.
Diese Helfer bemühen sich mit unglaublichem Einsatz und wenig Geld wenigstens die nötigste Unterstützung zu bieten. So können sich die Menschen aus dem Camp einmal die Woche bei der evangelischen Kirche vor Ort medizinisch untersuchen lassen, bekommen eine warme Mahlzeit und haben dort Gelegenheit ihre Wäsche zu waschen.

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Des Weiteren werden vor allem hochschwangere Frauen und junge Familien in Quartieren untergebracht. Hier leben sie auf engsten Raum in fensterlosen Zimmern. Wir haben Räume gesehen in denen 25 Personen auf 16 qm leben ohne Bad und Küche und jeder muss dafür die Monatsmiete auftreiben.

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Eigentlich haben alle diese Menschen nur ein Ziel: Sie wollen in den Norden des Landes um nach Europa zu gelangen. Sie hängen fest. Ein Zurück in das Heimatland kommt für sie nicht in Frage. Ihre Familien haben häufig das letzte Geld zusammengekratzt um den Schlepper zu bezahlen und das eine Kind als Hoffnungsträger in das „gelobte Land“ zu schicken. Jetzt ein Versagen zuzugeben und mit nichts zurück zu kehren ist für alle undenkbar.
Bei dem Versuch die Grenzen im Norden zu überwinden haben sich viele von Ihnen schlimme Verletzungen zugezogen. Ich sah vom Stacheldraht zerfetzte Finger und schief zusammengewachsene Brüche an Händen und Füßen, die eigentlich dringend operiert werden müssten.

In den Gesprächen mit den jungen Männern wurde sehr deutlich, dass es auf der Basis vieler Mythen zu ihrer prekären Lage kommt.
1. Es gibt kein Zurück – wir wären die Schande unserer Familien
2. In Deutschland/Europa kann es jeder schaffen – es kursieren in den Heimatländern sagenhaften Geschichten von jenen, die Europa erreicht haben
3. Ja wirklich nicht selten: In Deutschland kann man Fußballstar werden
Die europäischen Union gibt Marokko viel Geld, damit keine Flüchtlinge nach Europa gelangen. Das ganze Geld wird ausschließlich für restriktive Maßnahmen verwendet. Die Grenzzäune werden höher und höher. Für die Menschen wir nichts getan.

Wir hörten von Deportationen aus dem Norden des Landes nach Süden und gerade erst wieder vor wenigen Wochen sind 200 Personen in der Wüste ausgesetzt worden 9-12 Stunden Fußmarsch vom nächsten rettenden Ort entfernt. Man nimmt ihnen die Schuhe ab und lässt sie ohne Wasser und Nahrung zurück in der Hoffnung, dass sich das „Problem“ von selbst erledigt.
Und nicht nur in Marokko sondern in ganz Afrika werden Menschen auf ihrem Weg Opfer von Gewalt, Überfällen und natürlich Vergewaltigungen. In den Wüsten des Kontinents sterben weit mehr Menschen als auf dem Mittelmeer.
Es fällt mir unendlich schwer und macht mich sehr traurig, dass es für die Flüchtlinge, die wir in Rabat und Fes getroffen haben so gut wie keine Hoffnung, keine Perspektive gibt – eine verlorene Generation gefangen im Nichts.

Was ist zu tun?
Die EU muss Bedingungen an die Gelder knüpfen, die an Marokko gezahlt werden, damit wenigstens die marginalsten, humanitären Hilfen für die Flüchtlinge geleistet werden. Auf meine Frage, warum es denn nicht wenigsten die einfachsten Unterbringung und Versorgung für die Menschen im Camp vom Staat gibt, sagte man mir, dass es sehr schnell zu sozialen Unruhen bei der auch großenteils sehr armen einheimischen Bevölkerung kommen könnte.
Die Situation wäre ja jetzt schon viel besser als vor zwei Jahren. Aktuell würden die Flüchtlinge in Ruhe gelassen. Damals wurde das Camp alle paar Wochen mit Bulldozern platt gemacht.
Des Weiteren muss Europa und alle anderen Industriestaaten ihre Politik gegenüber Afrika ändern. Der Kontinent wurde seit der Kolonialisierung und bis heute ausgebeutet. Die Wirtschaft wird kaputt gemacht, Rohstoffe abgesaugt und Geld an korrupte Machthaber verteilt. Es muss Anreize geben im eigenen Land etwas zu erreichen und aufzubauen.
Ein Prozess der sicherlich zehn/zwanzig Jahre dauern wird, aber er muss angestoßen werden und zwar jetzt!

Jemand sagte bei einer abendlichen Diskussion in unserer Runde, die Menschen wären ja in ihren Ländern selbst schuld. Warum begehren sie nicht gegen die Diktatoren auf. Das machte viele von uns sehr wütend. Mit friedlichen „Wir sind das Volk“ Demos wird man da wohl nichts erreichen und da wo die Menschen aufbegehren kommt es zu jahrelangen Guerillakriegen und Blutvergießen auch dank europäischen Waffenlieferungen.
Wir müssen auch etwas gegen die Mythenbildung bezüglich der Chancen in Europa tun. Wenn der Irrglaube weiter anhält, dass jeder Mensch, der sich auf den Weg macht, in Kürze sorglos mit Arbeit lebt, werden auch weiter die Familien ihre Kinder losschicken auf den grausamen Weg durch die Wüste und auf das Meer.

Resumee der Landtagszeit

Ich habe mir in den letzten Tage sehr viele Gedanken darüber gemacht, wie ich hier meine Politik der letzten Jahre im Landtag NRW darstelle. Dabei bin ich recht schnell von der Idee abgekommen, hier eine lange Liste von wahrgenommenen Terminen und erstellten Anträgen zu veröffentlichen. Davon hätte niemand wirklich was. Letztlich habe ich mich dazu entschieden hier exemplarisch fünf Punkte näher auszuführen die insgesamt dafür stehen wie ich in den letzten Jahren für die Piraten Politik gemacht habe.

1.) Sachliche und unaufgeregte Arbeit
Seit Anfang 2016 habe ich im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Vorkommnissen Silvester in Köln gearbeitet. Nicht nur hier, aber besonders hier, habe ich sachlich und ruhig gearbeitet und war damit oft das Zünglein an der Waage. Während dieser Ausschuss für die anderen Fraktionen der reine Wahlkampf war und ist, wie ich es ja in meinem Blog auch schon mal geschildert habe, ging es mir immer um den eigentlichen Aufklärungsauftrag. Diese konsequente Herangehensweise hat dazu geführt, dass ich mich immer wieder mit unseren Belangen in dem Ausschuss durchsetzen konnte und bei vielen Journalisten als die einzig sachliche Ansprechpartnerin gelte, was diesen Ausschuss angeht. Piraten insgesamt stehen für mich für eine sachliche, fundierte Politik. Und ganz besonders in diesem Ausschuss konnte ich diese Art der Politik für uns etablieren.

2.) Steter Tropfen höhlt den Stein
2012 bin ich von der Fraktion zur Integrationspolitischen Sprecherin gewählt worden. Zugegeben bin ich dazu ein bisschen wie die Jungfrau zum Kinde gekommen, aber für jeden von uns gab es viel Neues zu lernen. Mit der Zeit habe ich mich immer tiefer in die Landes-Integrationspolitik gearbeitet, bis ich sogar einmal, zum Grinsen aller Anwesenden, als Jean d’Arc der Flüchtlinge bezeichnet wurde. 2012 war es zwar schon zu erahnen, aber noch nicht wirklich klar, wieviel Raum die Integrationspolitik in meiner Arbeit einnehmen würde. Immer wieder haben die Referenten und ich wirklich gute Anträge in den Landtag eingebracht, Hilfsorganisationen vernetzt und wichtige Diskussionen befeuert. Mein persönlicher Höhepunkt war dann, dass der Leiter einer Hilfsorganisation nach einer Anhörung zu uns kam und meinte, dass die Integrationspolitik in NRW ohne unsere Arbeit bei weitem nicht so weit wäre, wie sie es jetzt ist. Auch wenn also unsere Anträge allesamt abgelehnt wurden konnten wir entscheidenden Einfluss nehmen.

3.) Von der Basis in den Landtag
Gerade im Bereich des Klima- und Umweltausschusses habe ich mich immer um eine gute Zusammenarbeit mit der Basis bemüht. Ich habe immer wieder wertvolles Feedback und auch guten Input bekommen. Exemplarisch möchte ich hier einen Antrag erwähnen, der auch in der NRW-Öffentlichkeit für Furore gesorgt hat. Unser Antrag zur Schließung der letzten verbliebenen Delphinarien. Viele haben mich gefragt, was genau das denn mit Piraten-Politik zu tun habe. Dafür muss man dann wohl die Entstehungsgeschichte des Antrags kennen. Bei einer unserer AK Sitzungen im Mumble kam ein AK Mitglied mit dem Vorschlag dieses Delphinarien-Verbots-Antrags um die Ecke. Die Idee wurde in mehreren Sitzungen von allen beteiligten diskutiert und lange Recherche der Gesetzgebung in anderen Bundesländern und auch international betrieben. Am Ende kam der AK Einstimmig zu dem Entschluss einen Antrag zu formulieren und dem Landesparteitag zur Abstimmung vor zu legen. Auch hier wurde der Antrag diskutiert, das für und wider abgewogen und mit überwältigender Mehrheit angenommen. Erst danach wurde der Antrag von mir im Landtag eingebracht. Dabei hat es mich nicht nur gefreut, dass dieser Antrag exemplarisch für Zusammenarbeit mit der Basis war. Die Tatsache, dass er die Regierung doch in arge Bedrängnis brachte hat auch einiges zu meiner Freude beigetragen. Grüne waren für die Schließung, SPD dagegen. Mir wurde von mehreren sehr lauten Sitzungen der Regierung berichtet. Ein tolles Beispiel dafür, dass die Arbeit hier im Landtag nicht immer nur anstrengend war, sondern auch immer mal wieder einen Heidenspaß gemacht hat.

4.) Mit Menschen reden, statt über sie
Vor der heute vorherrschenden Flüchtlingskrise waren die sogenannten „Duisburger Problemhäuser“ eines der größten Themen im Integrationsausschuss. Immer wieder wurde über „die Roma“ gesprochen. Über Armutsmigration und vermeintlich chaotische Zustände in den Häuser. Sehr schnell wurde uns klar, dass all diese Gespräche im Landtag immer auf der Basis von Zweite-Hand-Informationen stattfanden. Keiner der MdL war wirklich jemals vor Ort. So kamen wir nach einem Besuch der sogenannten Problemhäuser eine Gruppe von Roma zu uns in den Landtag ein zu laden. Es war ein wirklich bewegender Moment in meiner Zeit hier im Landtag, als uns klar wurde, wieviel den Roma dieses Treffen bedeutet hat. Noch nie waren sie zu so einem Treffen eingeladen worden. Viele von ihnen waren das erste Mal in einem Parlament. Nur so kann Verständnis für einander entstehen. Ich habe später in Ungarn einige Dörfer besucht in denen Roma leben und gesehen, wie sehr sie in den osteuropäischen Ländern unter Diskriminierung und Isolation leiden. Diese Besuche haben mich sehr bewegt und beeindruckt. Für die Chance diese Menschen kennen zu lernen bin ich wirklich dankbar. Politik redet viel zu wenig mit den Betroffenen selber. Das habe ich in meiner Zeit als MdL anders gemacht.

5.) Öffentlichkeit für andere nutzen
Ein Fakt als MdL ist es, dass man über ein gewisses Maß an Öffentlichkeit verfügt, das fühlt sich erst sehr merkwürdig an, ist aber nun mal so. Die Fraktion musste das das ein oder andere Mal auch im Negativen erfahren. Aber diese Öffentlichkeitswirkung ließ sich auch für gute Dinge nutzen. Bei mir in Bochum gibt es einen Fußballverein, der direkt in der Nähe einer Flüchtlingsunterkunft trainierte. Immer wieder kamen auch Geflüchtete und haben gefragt, ob sie mittrainieren können. Sport ist als Integrationsmotor eine tolle Möglichkeit für Begegnungen und nur durch solche Begegnungen lernt man sich auch kennen. Leider gab es vor Ort das Problem, dass die Geflüchteten weder Trainingskleidung, noch Fußballschuhe besaßen. Auch der Verein hatte nicht so viel Geld die Ausrüstung und die notwendigen Mitgliedsbeiträge stellen zu können. Kurzerhand, habe ich damals ein Pledge gestartet und mit Lokaljournalisten gesprochen um die Aktion bekannt zu machen. In Nullkommanichts waren die benötigten Spenden gesammelt und die Geflüchteten konnten am Training teilnehmen. Noch heute fühlt es sich super an zu einem Spiel der Jungs zu gehen, die inzwischen zum Teil schon in andere Vereine gewechselt sind, und zu sehen wir hier Integration gelebt wird.

meine Mitgliedschaften im Landtag NRW

  • Sprecherin/Obfrau Integrationsausschuss
  • Sprecherin/Obfrau Untersuchungsausschuss Silvester Köln
  • ordentl. Mitglied Ausschuss für Umwelt, Klima, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
  • stellvertr. Mitglied Innenausschuss
  • stellvertr. Mitglied Unterausschuss Personal
  • Sprecherin Flüchtlingspolitik
  • Sprecherin Verbraucherschutz
  • Sprecherin Tierschutz
  • Sprecherin Landwirtschaft
  • Mitglied Kuratorium Kunststiftung NRW
  • Mitglied Kuratorium Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung
  • Beirat Landesagrarverwaltung
  • Beirat Entwicklung im ländlichen Raum